Kürzlich habe ich einen inspirierenden Blogpost gelesen, in dem die Autorin dazu motiviert, den Mund auf zu machen und Diskussionen zu führen. Auch und gerade über kritische Themen. Sie nimmt sich vor, mit ihrer Meinung nicht immer wieder hinterm Berg zu halten, sondern Gedanken, Motivationen, Fragen oder Ängste auch anzusprechen und Missstände zu äußern.

Diesem Beispiel möchte ich folgen. Mir gehen jeden Tag wahnsinnig viele Gedanken durch den Kopf und es stellen sich Fragen, auf die ich manchmal keine konkreten Antworten finde. Bei politischen Themen weiß ich nichtmal so recht, welchen Nachrichtenseiten ich nun vertrauen soll. Lese ich besser SZ, Welt oder doch die Rheinische Post? Oder gleich alle um ein möglichst differenziertes Bild zu erhalten? Und wann soll man das eigentlich machen?

Ein besonders großes Fragezeichen kommt bei mir in diesen Tagen auf, wenn ich die unzähligen Berichte über die Rassismusvorwürfe gegen die Kölner Polizei aufgrund ihres Vorgehens und ganz besonders wegen der Bezeichnung „Nafri“ aus der Silvesternacht lese.

Jetzt mal ehrlich, im Jahr 2015 kam es zu massenhaften Übergriffen in der Silvesternacht, hauptsächlich eben durch junge Männer aus Nordafrika. Damals war der Aufschrei groß, die Polizei sei überfordert gewesen und hätte nicht richtig eingegriffen. Das mag sein und bestreitet wohl niemand mehr.

Ein Jahr später nun war die Polizei in Köln und vielen anderen Städten bestens vorbereitet um eine Situation wie 2015 nicht noch einmal entstehen zu lassen, mit Erfolg. Es kam erneut eine große Gruppe vornehmlich nordafrikanischer junger Männer, vielleicht in vielen Fällen die gleichen wie schon 2015, auf die Domplatte. Diesmal wurden sie allerdings rechtzeitig von der Polizei eingehend überprüft. Und als Dank schwingen die, die der Polizei 2015 Überforderung und nachlässiges Handeln vorgeworfen haben, nun die Rassismus-Keule.

Interessanter Artikel aus Anfang 2016 zu den damaligen Vorkommnissen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-gruene-sehen-zusammenhang-zwischen-herkunft-der-taeter-und-grapsch-attacken-a-1072598.html

Dabei hat die Polizei in der Silvesternacht niemanden allein aufgrund seiner Herkunft oder seines Aussehens überprüft. Vielmehr hat die Polizei auf Basis von Erfahrungen gehandelt. Genau so, wie übrigens auch bei jedem Fußballspiel gewisse Gruppierungen eine Sonderbehandlung erhalten.

Die „Ultras“ vom BVB werden bei jedem Derby auf Schalke von der Polizei vom Bahnhof zum Stadion und zurück eskortiert. Schalker erleben in Dortmund das Gleiche. Das passiert aber nicht, weil es BVB- oder S04 Fans sind, sondern weil sie potentiell gewaltbereit und in der Vergangenheit bereits negativ aufgefallen sind. Ich war schon bei etlichen Derbys oder anderen „Hochsicherheitsspielen“. Mich hat die Polizei noch nie eskortiert, nur wegen meines Schals.

Solche gewaltbereiten Fußballfans haben bei der Polizei und in der Gesellschaft auch einen Namen: Hooligans. Genauso wie die Polizei einen Namen für nordafrikanische junge Männer hat, die polizeilich in Erscheinung treten.

Die Frage, ob es legitim ist, dass die Polizei solche Bezeichnungen nutzt, steht garnicht so sehr im Mittelpunkt. Das die Verwendung des Begriffs in einem Tweet Geschrei auslöst überrascht mich bei all der political correctness kaum.

Sicherlich kann auch die Polizei über den richtigen Umgang mit sozialen Medien noch viel lernen und die öffentliche Nutzung solcher Abkürzungen halte ich schlicht für unnötig. Oder wurde der Tweet einfach zu lang?

Aber ist eine Rassismus Debatte hier nicht völlig fehl am Platz? Für mich machen einige Politiker inzwischen viel zu häufig Schlagzeilen mit fragwürdigen Tweets und Populismus und viel zu selten mit wichtigen und relevanten Inhalten.

Apropos Inhalte

Wie war das nochmal mit den sicheren Herkunftsstaaten?

In den letzten Monaten habe ich von unzähligen Straftaten gelesen. Oft, wenn es dabei um Asylbewerber oder Flüchtlinge geht, steht in dem Artikel auch sowas wie „der Verdächtige ist in der Vergangenheit bereits polizeilich in Erscheinung getreten aufgrund von…“ oder „der Asylantrag des Täters wurde bereits vor Wochen abgelehnt“.

Und an diesem Punkt komme ich dann nicht mehr mit.

Das war übrigens auch bei Anis Amri der Fall. In diesem Artikel ist einiges über den (mutmaßlichen) Attentäter von Berlin zu lesen. Es ist zu lesen, dass er schon in Tunesien und Italien straffällig war und Italien ihn nicht abschieben konnte, weil Tunesien ihn nicht anerkannte. Deutsche Behörden haderten offenbar mit ähnlichen Problemen. Kein gültiger Pass, keine Papiere, das eigentliche Herkunftsland bestreitet die Staatsangehörigkeit.

Zwei Tage nach Amri’s Attentat hat Tunesien dann die für eine Abschiebung benötigten Papiere übermittelt. Für den Tunesischen Ministerpräsident Chahed sei Amri ein Kleinkrimineller gewesen. Allerdings wurde er 2010 bereits in Tunesien zu 5 Jahren Haft verurteilt.

Tunesien habe sich beim Abschiebeprozess jederzeit an die Regeln gehalten und die Kooperation sei ideal verlaufen. Er hofft bei seinem Deutschlandbesuch nun, die guten Deutsch-Tunesischen Beziehungen zu stärken.

Siehe: https://www.welt.de/politik/ausland/article160757104/Anis-Amri-war-fuer-uns-ein-Kleinkrimineller.html

Refugees welcome!

Für mich ist grundsätzlich jeder Flüchtling, der aufgrund von Krieg oder politischer Verfolgung und Unterdrückung zu uns kommt herzlich willkommen. Aber, wer in einem Land Asyl sucht und gleichzeitig durch schwere Straftaten oder sogar als möglicher Gefährder auffällt, muss eben auch wieder ausgewiesen werden und zwar nicht nur auf dem Papier. Es kann doch nicht sein, dass diese Personen monatelang in Deutschland herumlaufen.

Ich maße mir nicht an die Lösung zu kennen. Aber seit einem 3/4-Jahr lese ich davon, ob Tunesien, Algerien und Marokko denn nun als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft werden sollen. Im Juni sollte der Bundesrat entscheiden, das wurde verschoben. Auch im September gab es keine Einigung.

Dies ist der länderspezifische Sicherheitshinweis vom Auswärtigen Amt für z.B. Marokko:

„Marokko ist ein politisch stabiles Land mit guter touristischer und sicherheitspolitischer Infrastruktur. Es gibt aber auch in Marokko Gefahrenelemente.“

https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/MarokkoSicherheit.html

Innenminister De Maizière fordert nun Abschiebehaft. Nach meinen Informationen hat schon heute jeder Richter die Möglichkeit, einen abgelehnten Asylbewerber für bis zu 18 Monate in Abschiebehaft zu nehmen. Warum geschieht das so gut wie nie? Sind unsere Gefängnisse dann überfordert oder gibt es ein anderes Problem? Die Antwort habe ich noch nicht gefunden, hat sie jemand?

Auf bald,

Julian

Titelbild: http://www.oli-hilbring.de/blog/2017/01/02/neuer-cartoon-18/

 

Categories: Gedanken

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